In Reutlingen entstand vor über 40 Jahren die damals noch unbekannte Zelle und machte sich bis jetzt einen Namen in Reutlingen. Diesen machte sie sich vor allem dadurch, dass ihr Programm bis heute aus der Reihe tanzt . Teils politische Vorträge, Workshops, Theateraufführen, Konzerte, Filmabende und Partys in einem Haus vereint gibt es in Reutlingen in diesem Rahmen selbstverwaltet sonst nicht. Besonders sind auch die möglichst niedrig gehaltenen Eintritts- und Getränkepreise. Doch nun greift die Stadtverwaltung Reutlingen die Zelle in ihrer Existenz an und versucht nun über verschiedene Wege, selbstverwaltete Jugend- und Kulturarbeit in Reutlingen unmöglich zu machen. Wir unterstützen die Menschen in und um die Zelle und rufen dazu auf, zahlreich an der Demo am 26.5. um 15 Uhr in Reutlingen Hbf teilzunehmen. Vorab gibt es bereits Infos zum Demokonzept. Am 10. März gab es eine unangemeldete Spontandemo mit etwa 100 Menschen in Reutlingen. Zelle Bleibt!
Für den 31. März 2012 rufen verschiedene Bündnisse zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre EU-Krisenpolitik und den kapitalistischen Gesamtzusammenhang auf. Von Griechenland und Spanien über Deutschland bis in die Niederlande sind Demonstrationen, Aktionen und Streiks geplant. Der Aktionstag soll die internationale Vernetzung und Organisierung der antikapitalistischen Linken vorantreiben. Inhaltlich steht die repressive Krisenpolitik Deutschlands und der EU im Fokus. In der BRD ist für den Tag ein antikapitalistischer Aktionstag in Frankfurt am Main angekündigt.
Demonstration am 14.01.2012 in Karlsruhe um 14 Uhr Auftakt-Kundgebung vor dem Bundesgerichtshof, Eingang Herrenstrasse
Lasst uns gemeinsam gegen das menschenverachtende und unverhältnismäßige Vorgehen der Justiz protestieren.
Zur aktuellen Situation:
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 1. Dezember Beugehaft gegen die an akuter lymphatischer Leukämie erkrankte Christa Eckes verhängt.
Hintergrund ist der medial groß inszenierte Prozess gegen das frühere RAF Mitglied Verena Becker und die Erschießung des damaligen Generalbundesanwalts Buback. Obwohl Christa zur Zeit des Attentats auf Buback bereits mehrere Jahre im Knast saß, wurde sie wie viele andere ehemalige RAF Mitglieder als Zeugin vorgeladen und hat ihr Recht auf Aussageverweigerung wahrgenommen.
Die Beugehaft zur Aussageerzwingung wurde verhängt, obwohl Christa seit Anfang September stationär mit Chemotherapie und Bestrahlung behandelt wird. Dabei wurde nichteinmal ihre Haftfähigkeit überprüft. Gegen diesen Beschluss wurde Beschwerde am Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt, weshalb vorerst ihre Inhaftierung und die damit verbundene Unterbrechung ihrer
lebensnotwendigen Behandlung noch vor Weihnachten ausgesetzt wurde.
Die endgültige Entscheidung über die Beschwerde gegen die Beugehaft liegt jetzt beim BGH. Wenn die Entscheidung des BGH negativ ausfällt, ist Christa wieder akut bedroht!
Christa braucht also unsere Unterstützung, denn im Moment gibt es nur eine Atempause, aber noch kein Aufatmen!
Wir fordern die sofortige Aufhebung der Beugehaft! Keine weitere Verfolgung von Christa und anderen ehemaligen Mitgliedern der RAF!
Bon lieu vivant hat vor, im Sommer ein wanderndes Open Air – Festival zu gestalten. Das heißt, es werden Filme an verschiedenen, frei zugänglichen Orten in Karlsruhe gezeigt. Wer Lust hat, einen künstlerischen Beitrag (z.B. selbstgedrehte Filme o.ä.) zu leisten, wende sich bitte vertrauensvoll an: bonlieuvivant@gmx.de
"In buchstäblich letzter Sekunde vor der Räumung ist es zu einer Einigung zwischen uns und der Sparkasse gekommen. Die Sparkasse bietet uns einen Nutzungsvertrag an, der uns das AZ ab morgen wieder zugänglich macht. Alle Strafanzeigen wurde zurückgezogen.
Der Vertrag garantiert uns eine Nutzung bis zum 31. Oktober 2011 – solange, wie die Sparkasse Eigentümerin des Gebäudes sein wird. Danach wird das Gebäude höchstwahrscheinlich in den Besitz der Stadt übergehen. Das Gebäude wird uns kostenlos für diesen Zeitraum zur Nutzung überlassen, wir müssen uns um die anfallenden Neben-kosten kümmern. Bedingung ist die Gründung eines Vereins, der den Nutzungs-vertrag unterschreibt.
Die Details des Vertrages entsprechen unseren Forderungen, abgesehen von dem kleine Manko dass er nur bis Ende Oktober gilt. Danach wird die Stadt Köln in der Verantwortung sein uns das Gebäude zur Nutzung zu überlassen. Deswegen: Am Samstag immer noch auf die Straße zur Demo!
Wir danken euch allen die ihr vor Ort ward und seid, die Soliaktionen gemacht haben oder uns sonstwie unterstützt haben für eure Entschlossenheit, eure Kraft und eure Ausdauer. Ohne euch wäre es nie zu diesem (vorläufigen) Ergebnis gekommen.
Detailliertere Informationen bekommt ihr bald, bis dahin – Etappensieg feiern!"
Das AZ in Köln Kalk ist akut räumungsbedroht! Die Räumung wird am morgigen Dienstag bzw. in der Nacht dazwischen erwartet. Die Menschen im AZ rufen momentan dazu auf, dass so viele Menschen wie möglich möglichst schnell ins AZ nach Köln Kalk kommen. Heute gab es eine erste spontane Aktion mit 60 Unterstützer_innen am Rathaus. Weitere, aktuelle Infos gibt es auf: www.unsersquat.blogsport.eu. Informiert euch auch bei twitter und lest euch den Räumungs-Aktionskonsens durch. Am 15. April sehen wir uns dann alle bei der Nachttanzdemo. Am 15. April letzten Jahres wurde das Autonome Zentrum in der Wiersbergstrasse 44 in Köln besetzt. Haus verteidigen, Geburtstag feiern und für mehr kämpfen!
Update: Das AZ Köln soll nach sicheren Infos der Besetzer_innen tatsächlich am morgigen Donnerstag, vermutlich frühen Morgen geräumt werden. Kommt wenn möglich ins AZ, heute abend 19 Uhr ist Plenum, plant Soliaktionen in eurer Stadt!
Update 2: Räumung wurde abgebrochen, es laufen wieder Verhandlungen mit der Sparkasse.
Für den 2. April ist eine Demo unter dem Motto Alles muss man selber machen! angekündigt. Los geht's um 18 Uhr an der Domplatte.
Im Februar steht wieder Europas größter Naziaufmarsch in Dresden vor der Tür. Nachdem tausende Alt- und Neonazis jahrelang fast ungestört durch Dresden marschieren und Opfermythen über allierten Bombenterror verbreiten konnten, gelang es 2010 durch Massenblockaden erstmals das Spektakel zu verhindern. Daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen.
Am 15./16. Februar soll ein Castortransport mit hochradioaktivem Abfall aus dem Kernforschungszentrum Karlsruhe rollen. Sein Ziel ist Lubmin. Das Karlsruher Atommüllproblem wird buchstäblich abgeschoben. Die Transporte gelten als Entsorgungsnachweis, weil es weltweit kein sicheres Endlager gibt.
Dieser Transport ist wieder eines dieser unsinnigen, überflüssigen und verantwortungslosen Manöver der alltäglichen Absurdität deutscher Atompolitik.
Am 10.2.11 wird es um 19:30 Uhr eine Infoveranstaltung zum Castortransport im Jubez geben. Am 12.2.2011 wird es in Karlsruhe um 12 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung gegen den Castortransport und Straßenaktionen geben.
Heute morgen wurde die Liebig 14 in Berlin wie angekündigt mit Gewalt durch die Polizei geräumt. Nach einer kleinen Zwischenbilanz wird um 19 Uhr am Boxhagener Platz in Berlin eine Demo starten.
Die Doku-Fiction 2030 - Aufstand der Jungen beschreibt die möglichen Folgen des demografischen Wandels aus der Sicht der jungen Generation, die um 2030 die Leistungsträger der Gesellschaft stellt.
Kurz vor dem angekündigten Räumungstermin am 2. Februar des linken Wohnprojekts Liebig 14 haben 3000 Menschen unter dem Motto "Expect Resistance!" für den Erhalt linker Freiräume demonstriert. Am Ende der Demo wurde die Polizei mit Steinen, Farbe und Flaschen angegriffen, es gab Glasbruch in Berlin Mitte, ein Streifenwagen wurde entglast und das Büro des Eigentümers der Liebig 14 wurde ebenfalls angegriffen. 40 Polizist_innen wurden angeblich verletzt (Video). Es gab in den letzten Tagen zahlreiche Soliaktionen in mehreren Städten. Die Polizei hat 13 Hundertschaften aus anderen Bundesländern angefordert, um Riots zu verhindern.
Unterdessen gibt es ein Indy-Feature, hier gibt es alle Infos und Berichte zur aktuellen Situation im Überblick. Außerdem gibt es Infos zur Infrastruktur für die nächsten Tage und anreisende Gäste, die die Räumung verhindern wollen.
Update: Der Eilantrag, durch den die für morgen früh angesetzte Räumung der Liebig 14 in letzter Minute gerichtlich verhindert werden sollte, wurde heute abgelehnt.
Am 2.2.11 soll das linke Wohnprojekt Liebigstrasse 14 in Berlin durch mehrere Hundertschaften Polizei geräumt werden. Zahlreiche Aktionen sind bislang geplant. Seit dem 17.1. läuft zwei Wochen lang das 14 Days Festival For Liebig14 und ein Soliaktionen-Ticker wurde eingerichtet.
Für den 29.1. wird unterdessen um 15 Uhr am U-Bahnhof Kottbusser Tor zu einer Demo unter dem Motto Expect resistence aufgerufen. Im Falle einer Räumung wird am 2.2. um 19 zum Boxhagener Platz mobilisiert. Sollte am 2. Februar geräumt werden, sind vielfältige Aktionen im gesamten Stadtgebiet ausdrücklich erwünscht - auch in deiner Stadt! Schluss mit der Berliner Linie!
Wieder einmal wurde das ehemalige kommerzielle Jugendhaus "Z" in Freiburg besetzt. Unterstützer_innen der Intitiative epsilon besetzten die Räume während einer Bildungsstreikdemo, um die Forderung nach unkommerziellen Räumen in Freiburg Nachdruck zu verleihen. Ein Ultimatum der Polizei wurde nicht befolgt, bei der anschließenden Räumung durch die Polizei war jedoch niemand mehr anzutreffen.
Der Räumungsbescheid für das Berliner Wohnprojekt Liebig 14 ist die Folge eines beinahe vierjährigen Rechtsstreites um die Kündigung sämtlicher (!) Wohnungen zwischen den Bewohner_innen des Hausprojektes und den Eigentümern Suitbert Beulker (ebenfalls Eigentümer des Hausprojektes in der Rigaerstr. 94) und Edwin Thöne, seines Zeichens Geschäftsführer des Kinderschutzbund Unna.
Vorgeschobener Grund der Kündigungen war neben dem Heraushängen von Transparenten und Beleidigungen gegen Beulker der Einbau einer Zwischentür im Treppenhaus.
Versuche, mit Berliner Bezirks- und Senatspolitiker_innen eine legale Lösung für den Verbleib des Hausprojektes zu finden oder mit Hilfe einer Stiftung das Haus zu kaufen, scheiterten.
Das lag zum Einen daran, dass die Politiker_innen Kompetenzen von sich gewiesen haben, auf die Situation der Bewohner_innen Einfluss nehmen zu können. Zum Anderen glänzten verantwortliche Senatspolitiker_innen vielfach durch Abwesenheit. So zum Beispiel der viel geliebte Senator für Inneres, Erhard Körting oder die Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer, die seit Jahren eine aggressive, neoliberale Wohnungspolitik verfolgt und zum Beispiel die Mietzuschüsse des Senats für Hartz 4 Empfänger_innen abgeschafft hat.
Auch Holger Lippmann, Geschäftsführer des Berliner Liegenschaftsfonds, weigerte sich bis zum Schluss, ernsthaft über ein Ersatzobjekt zu verhandeln.
Begleitet wurde all dies von verschiedensten erfolgreichen Aktionen, von bunt bis schwarz, von laut bis klammheimlich. Daran gilt es anzuknüpfen.
Die Häuser denen die drin leben!
Denn wir sind nicht die einzigen, die von Zwangsumzügen, Räumungen und dem ganzen Aufwertungs-Kladderadatsch betroffen sind. Neben dem Kampf um die wenigen verbliebenen selbstverwalteten Freiräume (so z.B. die Rigaer 94, Köpi, aber auch die Squater_innen in Amsterdam und überall sonst) sind vor allem in Berlin immer mehr Menschen von steigenden Mieten betroffen und verlieren ihre Wohnungen und ihr soziales Umfeld.
Ihnen gilt unsere Solidarität und Unterstützung.
Kommt zur AVV am 14.01.2011 um 19:30 Uhr im Bethanien!
Haltet Augen und Ohren offen und checfkt regelmäßig den Blog der Liebig 14 !
Seid kreativ, organisiert euch und haut auf den Putz! Solidarität ist eine Waffe! Wir bleiben alle!
