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Anarchistisches Netzwerk Südwest gegründet
Am 28. August wurde im Rahmen einer Soli-Cocktailbar in Mannheim die Gründung des Anarchistischen Netzwerks Südwest gefeiert. Zeitgleich ist die Website veröffentlicht worden.
Das Anarchistische Netzwerk Südwest ist ein Zusammenschluss von libertären bzw. anarchistischen Gruppen und Einzelpersonen aus dem "südwestlichen" Teil des deutschsprachigen Raumes, also dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, aber auch aus Ostfrankreich und der Nordschweiz.
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2. Diesel`N`Dust-Festival bei den Schattenparkern
Vom 3. bis 5. September 2010 findet auf dem Wagenplatz der Schattenparker (Am Eselwinkel 7, Flugplatz/Industriegebiet Nord) das zweite Diesel’N’Dust-Festival statt. Neben zahlreichen Bands und DJs wird es auch Infostände, Volxküche, Cocktailtresen, Kicker-Turnier und Aktionen geben. Bringt am Samstag eure Fahrräder mit!
Freitag 3. September:
Ghost Of Wem (Slowcore-D) | Flimmer (Psy+Core - CH) | Chaos is.. (screamo-F) | Trailertrack&Landplage/Dorfpunk DJ-Team (diskotztek - D) | Collectif Mary Read (Hip-Hop - F)
Samstag 4. September
Agent of Chaos (Metal&Punk - CH) | Sweat Shop Boys (Punk - D) | Never Built Ruines - (Punk - CH) | Fuckt (Punkrock - D) | A State of Grace (Hardcore - D) | Dorfpunx (Discotrash) + Action X
Sonntag 5. September
Katerfrühstück | Kickerturnier | Karaoke und mehr.
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Naziaufmarsch in Karlsruhe am 21. August - aktuell verboten - Mobilisierung geht weiter
In Karlsruhe haben Neonazis aus dem Spektrum der "Freien Kräfte Karlsruhe" einen Aufmarsch für 500 Nazis unter dem Motto "Trotz § 130, Mord bleibt Mord" angemeldet, dies bestätigte die Stadt gegenüber dem swr. Hintergrund des Aufmarsches dürfte das Gedenken an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß sein. Seitdem im letzten Jahr gerichtlich entschieden wurde, die Heß-Gedänkmärsche im bayerischen Wunsiedel endgültig zu verbieten, versuchen Rechtsextreme zum ersten mal seit 5 Jahren wieder durch die Innenstadt zu ziehen, um ihre menschenverachtende Ideologie in die Öffentlichkeit zu tragen.
Infos zur geplanten Verhinderung finden sich bereits beim AAKA und bei der Autonomen Antifa Karlsruhe.
Naziaufmarsch verhindern!
Treffpunkte für Gegenaktionen (Ort und Zeit kann sich noch ändern!):
10h Kundgebung am Durlacher Tor und
10h Mahnwache vor der Lutherkirche (Gottesauer Platz)
Die Nazis wollen sich um 12 Uhr auf dem Gottesauer Platz versammeln.
Gemeinsame Zugfahrt aus Freiburg / Offenburg / Bühl:
Freiburg Hbf | 07:45 Uhr | Gleis 2 | Abfahrt: 08:03 Uhr
Offenburg | 08:45 Uhr | Gleis 6 | Abfahrt: 09:02 Uhr
Bühl | 09:00 | Gleis 1 | Abfahrt: 09:21 Uhr
Mannheim Hbf | Gleis 9 | Abfahrt 8:29 Uhr
Stuttgart Hbf | 8:45 Uhr | Gleis 6
Update: Der Aufmarsch ist aktuell verboten, trotzdem wird weiter mobilisiert, da das Verbot gekippt werden könnte. Sollte der Aufmarsch nicht stattfinden dürfen, werden trotzdem die antifaschistischen Kundgebungen stattfinden.
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Naziaufmarsch morgen in Ludwigshafen und in Karlsruhe am 21.8. verhindern!
Nazis haben in Ludwigshafen eine Demo gegen den Christopher Street Day angekündigt und hetzen damit offen gegen Schwule, Lesben und alternative Lebensformen. In Karlsruhe soll ein Gedenkmarsch für Hitlerstellvertreter Rudof Hess stattfinden. Antifaschist_innen kündigen Proteste an. Gegen Homophobie, Sexismus und NS-Verherrlichung!
Sa, 14. August - Ludwigshafen
Treffpunkt für AntifaschistInnen: ab 12 Uhr Platanenhain (neben Berliner Platz / S-Bahnhof Mitte), 13 Uhr Kundgebung, danach Proteste und Blockaden gegen den Naziaufmarsch
Aktuelle Infos: AK Antifa Mannheim.
Sa, 20. August - Karlsruhe
In Karlsruhe wird der Aufmarsch wohl verboten, mit einer Aufhebung des Verbots muss jedoch gerechnet werden. Daher läuft die Mobilisierung unverändert weiter.
Aktuelle Zugtreffpunkte für beide Aufmärsche finden sich hier.
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Freitag Anti-Knast Demo in Bühl
Hintergrund der Demo sind Proteste im Jahr 2008 auf dem Antira- und Klimacamp in Hamburg. Franziska hat sich an den Protesten beteiligt. Sie wurde zu einer Geldstrafe verurteilt.
Franziska hat sich bewusst entschieden, die Strafe nicht zu bezahlen. "Ich kann es mit aussuchen, ob ich in das Gefängnis gehe. Aber viele andere können das nicht. Deshalb ist es mir um so wichtiger ein Zeichen zu setzen gegen die Logik von Strafe und gegen jede Form des Einsperrens."
Franziskas Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt wird vom 13. bis zum 27. August dauern. Der Haftantritt diesen Freitag wird von einer Demo und mit knastkritischen Lesungen begleitet.
Die Demo startet um 10:30 Uhr am Bahnhof und geht an den Stadtwerken und am Rathaus vorbei zum Knast.
Besonders freut sich Franziska, wenn ihre Haft zum Anlass genommen wird Aktionen gegen Vattenfall oder Kohlekraft im allgemeinen durchzuführen.
Wer der Inhaftieren schreiben möchte, kann dies an folgende Adresse tun:
Franziska Wittig
Justizvollzugsanstalt Karlsruhe
-Außenstelle Bühl-
Hauptstraße 94
77815 Bühl
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Herzlichen Glückwunsch Kommando Rhino! - Weitere Besetzungen
Vor einem Jahr wurde in Freiburg der Wagenplatz Kommando Rhino besetzt. Aus diesem Grund wird seit gestern gefeiert. Ein buntes Programm mit Ausstellungen verschiedener Künstler_innen, Livemusik, Filmen, Flohmarkt, Open Stage, Kinderprogramm und mehr wird geboten. Kommando Rhino bleibt!
Gleich drei weitere Besetzungen gibt es aus Freiburg zu vermelden: Die Kampagne Plätze. Häuser. Alles. besetzte bereits zum vierten mal mit etwa 70 Leuten am 22. Juli symbolisch die Häuser in der Günterstalstraße 28 und 30 für eine Abrissparty. Die Besetzer_innen wollten auf den Leerstand von 900 Wohnungen in Freiburg aufmerksam machen. Nach der Party ab es eine Spontandemo zur KTS. Am Morgen des 24. Juli wurde ein tags zuvor still besetzte Haus in der Goethstraße 43 geräumt.
In der Nacht auf den 29. Juli haben Jugendliche das ehemalige Jugendzentrum Z in der Innenstadt besetzt, die Jugendlichen verließen das Gebäude jedoch nach Gesprächen am selben Tag wieder [Video]. Für morgen ist eine Demo um 16 Uhr am Siegesdenkmal/Kaiser-Joseph Straße geplant. Auch der seit Wochen besetzte Infoladen in der Gartenstrasse existiert noch und gefällt durch regelmäßige Veranstaltungen.
In Stuttgart wurde am 24. Juli nach zwei Wochen die Besetzung des Gebäudes in der Gablenberger Hauptstraße 98 öffentlich gemacht. Die Nutzung des Hauses, welches im Besitz der Kirche ist, wurde durch den örtlichen Pfarrer geduldet. Trotzdem räumte die Polizei, ohne einen Räumungstitel vorweisen zu können. Von Anzeigen wurde abgesehen.
Im Vorfeld des Bundeswehrgelöbnisses wurde eine Kirche in der Innenstadt von mehreren Menschen besetzt und anschließend geräumt. In der St. Eberhard-Kirche sollte ein Gottesdienst für die zu vereidigenden Rekruten abgehalten werden.
Aus Protest gegen Stuttgart 21 wurde der Nordflügel des HBF Stuttgart besetzt [Fotos]. Dieser soll im Zuge der Bauarbeiten abgerissen werden. 55 Besetzer_innen wurden wegen Hausfriedensbruch angezeigt.
Gegner_innen von S 21 organisieren sich in einer Bürgerinitiative, tausende setzten sich für den
Erhalt des Schlossparks ein, auch ein Alternativkonzept wurde entwickelt, bereits jetzt explodieren die Kosten.
Im Zuge der Proteste kam bereits zu Sachbeschädigungen, der örtliche Polizeichef sieht eine Radikalisierung der Proteste.
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Bundeswehrgelöbnis am 30. Juli blockieren! Infoveranstaltung in Karlsruhe
Am 30. Juli 2010 soll in der Stuttgarter Innenstadt ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr, also die öffentliche Vereidigung von Soldaten, stattfinden. Das Ziel dieser monströsen Propagandaveranstaltung ist die Einflussnahme der Bundeswehr auf die öffentliche Meinung. Wir werden dies nicht hinnehmen, sondern werden dieses Militärspektakel blockieren!
Unser Ziel ist es, deutlich zu machen, dass Stuttgart am 30. Juli den AntimilitaristInnen gehört und dass die Bundeswehr ihre militaristische Propaganda und Kriegshetze nirgendwo ungestört in die Bevölkerung tragen kann!
Genau so wichtig, wie die Verhinderung von jeglichen Bundeswehr-Werbeauftritten an Bildungseinrichtungen und -messen, Arbeitsämtern und öffentlichen Plätzen ist es notwendig, auch dieser Militärveranstaltung effektiven Widerstand entgegenzusetzen.
Daher rufet das Blockadebündnis dazu auf, gemeinsam, solidarisch und mit allen dafür notwendigen Aktionsformen das Gelöbnis am 30. Juli in Stuttgart zu stären und blockieren.
Infos: Blockadebündnis | Revolutionäres Bündnis | Gelöbnix Stuttgart
Zugtreffpunkte: Achern: 9 Uhr Bhf | Bühl: 9 Uhr Bhf | Gaggenau: 8 Uhr Bhf | Freiburg Hbf: 8:45 Uhr (Gleis 2) | Heilbronn: 8:40 Uhr Hbf | Karlsruhe: 9:10 Uhr Hbf Südeingang | Tübingen: 8 Uhr Bhf
Es empfiehlt sich, bereits Donnerstag Abend anzureisen. Schlafplätze sind vorhanden, wendet euch an schlafplatzboerse30.07[at]gmx.de.
Am 22. Juli findet in der Planwirtschaft um 19 Uhr eine Infoveranstaltung des Revolutionären Bündnisses gegen das Bundeswehrgelöbnis statt. Auch in anderen Städten wird es Infoveranstaltungen geben.
Zwischenzeitlich wurden drei AnmelderInnen von Gegenkundgebungen durch das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart als "ungeeignet" abgelehnt.
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Europas größtes Nazifest in Gera verhindern!
Am 10. Juli 2010 wollen zum achten Mal Neonazis aus dem ganz Europa wieder ihr "Rock für Deutschland" in Gera abhalten. Nachdem es den Nazis letztes Jahr gelungen ist mehr als 4000 BesucherInnen zu mobilisieren, wird es in diesem Jahr breiten antifaschistischen Widerstand in Form einer Vorabenddemo der Antifaschistischen Aktion Gera, Kundgebungen und Blockaden dagegen geben. Dafür mobilisiert der Vorbereitungskreis, der sich aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen aus Thüringen und Sachsen wie der Antifaschistischen Aktion Gera, dem Aktionsbündnis Gera gegen Rechts, dem Aktionsnetzwerk Jena, Weimar gegen Rechts, Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" und vielen mehr zusammensetzt.
Bereits am 9. Juli wird eine Vorabenddemo direkt zum Veranstaltungplstz der Nazis führen.
Aus Berlin, Dresden, Halle, Jena, Leipzig, Nürnberg und Weimar werden Busse nach Gera fahren. Bei Indymedia gibt es ein
Feature zu den Gegenaktionen, weitere Infos gibt es hier:
nazifeste-verhindern.de | gera-nazifrei.com | nazifeste-abschalten.tk
Warmup-Demo: Nazifeste abschalten immer und überall!
9. Juli | 19 Uhr Hbf
Europas grötes Nazifest - stoppen, blockieren, verhindern!
10. Juli | ab 8 Uhr Spielwiese
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Rechtswidrige Platzverweise in Karlsruhe? - Vorladungen wegen 1. Mai
Am Montag, den 28. Juni 2010 findet um 9 Uhr im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, Röntgenstr. 2a, 3.OG, Sitzungssaal 3, eine Verhandlung statt, mit der die Rechtswidrigkeit von 4 verschiedenen Platzverweisen festgestellt werden soll, die im Jahre 2009 bei politischen Versammlungen erteilt worden sind.
Dabei geht es um drei Platzverweise, die während der Versammlung der Friedens- und Antikriegsbewegung anlässlich des Bundeswehr-Karriere-Trucks am 30.6.09 erteilt wurden und um einen Platzverweis während der antifaschistischen Versammlung des AAKA gegen den geplanten Nazi-Flashmob für den Hitlerstellvertreter Rudolf Heß am 17.8.09 ebenfalls am Marktplatz in Karlsruhe.
Mit den Fortsetzungsklagen soll jetzt die Rechtswidrigkeit des
polizeilichen Handelns festgestellt werden, da ein
Rehabilitationsinteresse der Betroffenen und außerdem
Wiederholungsgefahr besteht.
Im Vorgriff auf das geplante neue Landesversammlungsgesetz in Baden-Württemberg wurden seit Anfang 2009 (nicht nur) in Karlsruhe etliche Maßnahmen ergriffen, die die Versammlungs-freiheit einschränken.
Dazu gehört z.B. eine Flut von immer mehr und immer neuen Auflagen bei Versammlungen, deren bereits geringfügige Nichtbeachtung dazu verwendet wird, strafrechtliche Schritte gegen die Versammlungsleiter einzuleiten.
Außerdem wurden anlässlich von etlichen Versammlungen ohne jeden Anlass eine Vielzahl von Platzverweisen erteilt. Die Platzverweise wurden überwiegend an jüngere Menschen erteilt, die nach Ansicht der zuständigen Polizeibeamten "bekannt" seien, und nach Auffassung dieser Beamten einer angeblichen "Hausbesetzerszene" zuzuordnen wären, bzw. sich nur in Nähe von jemand aufhielten, der oder die angeblich so einer Szene zuzuordnen sei.
Mit den Platzverweisen wurde eine Vielzahl von Personen an der Teilnahme bei diesen Versammlungen gehindert.
Update: Das Urteil wird 14 Tage nach der Verhandlung erwartet.
Unterdessen erhielten mindestens drei Personen polizeiliche Vorladungen wegen der revolutionären 1. Mai Demo in Karlsruhe: der Anmelder wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, eine Person wegen Beleidigung und der Moderator wegen Aufrufens zu Straftaten.
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Beugehaft abschaffen!
Einer Person aus Karlsruhe droht im Zuge des neu aufgerollten Verfahrens um den Tod von Generalbundesanwalt Siegfried Buback Beugehaft.
Der Vollzug der Haft wurde durch eine Beschwerde durch die Betroffene vorerst gestoppt. Durch die Beugehaft soll sie zu einer Aussage in den Verfahren gegen die Ex-RAF-Mitglieder Verena Becker, Rolf Heißler und Stefan Wisniewski gezwungen werden.
Warum es keine Aussage geben wird, ist in einer sehr guten Veröffentlichung von einigen, die zu unterschiedlicher Zeit in der RAF waren in einem Artikel unter dem Titel Von uns keine Aussagen nachzulesen.
Für die Betroffene ist ein Spendenkonto eingerichtet worden:
Verein Alternative Wohn- und Lebensformen
Konto-Nr.: 10204070
BLZ: 661 900 00
Volksbank Karlsruhe
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15 Jahre Querfunk - Geburtstagsparty am 19. Juni
Am 17. Juni wird unser Lieblingsradio Querfunk 15 Jahre alt. Das muss natürlich gebührend gefeiert werden!
Dies geschieht am kommenden Samstag, 19. Juni in der Rock & Rollbar in Karlsruhe-Mühlburg.
Von 22 bis 5 Uhr legen mehrere Querfunk-DJs extrem tanzbare und abwechslungsreiche Platten auf, unter anderem die Sendungsmachenden von "Club Classix", "Radio Radiot", "Hörsturz", "Schonmal gehört", "Verstärker", "Mabanmon" sowie "Karlribik".
Los geht's bereits um 18 Uhr mit Grillen im Freien. Grillgut bitte selber mitbringen!
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Bildungsproteste auch in Karlsruhe - Demo am Mittwoch
Am kommenden Mittwoch wird erneut für eine solidarische, selbstbestimmte und freie Bildung in Karlsruhe demonstriert.
Treffpunkt am 9. Juni ist um 10 Uhr am Friedrichsplatz/ Naturkundemuseum.
Es wird einige Zugtreffpunkte geben.
Nach der Demo gibt es Essen, Musik und Infos beim AKK.
Am Donnerstag, 10. Juni 2010 wird um 18 Uhr ein Vortrag von Michael Czaskóczy zum Berufsverbotsverfahren stattfinden. Um 18 Uhr beginnt der Vortrag an der PH Karlsruhe, Bau 1/ Raum 013.
Am Freitag, 11.Juni 2010 beginnt um 21 Uhr die Bildungsstreik Party im AKK auf zwei Floors:
Oben spielen Zann, Le Singe Blanc, Brainstorm (Hardcore,Krach,Indie) und unten Ästhetik und Zerstörung, maxk, Stuptekk (Techno, Elektro).
Mehr Infos dazu gibt es hier.
Jeden Montag ab 19 Uhr ist Bildungsprotest Treffen und jeden Freitag+Samstag von 19 – 22 Uhr Offene Kneipe in der Planwitschaft in den Falken Räumen in der Südstadt. Holt euch Flyer, Plakate und Infos ab!
bildungsstreik.net | schulaction.org | Mobi-Video | twitter | kitbrennt.de | phbrennt.de | Aktion Bildungsprotest Karlsruhe
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Wilhelmstrassen-Prozess heute und am 1. Juni in Karlsruhe
Nach einer symbolischen Hausbesetzung am 25. März 2006 in der Karlsruher Südstadt wurden nach einem friedlichen Strassenfest mehr als 50 Menschen festgenommen und teilweise durch die Polizei verletzt.
Am 1. Juni findet die erstinstanzliche Verhandlung gegen Ansgar Schnitzler statt. Er ist wegen Landfriedensbruch und Widerstand angeklagt und gleichzeitig einer der Menschen, die durch massive Polizeigewalt mit am schwersten verletzt wurden.
Unterstützt den Angeklagten und kommt am 1. Juni zur Verhandlung am Amtsgericht Karlsruhe um 9 Uhr.
Bereits am heutigen Dienstag findet um 13 Uhr ein Prozess in zweiter Instanz am Landgericht Karlsruhe statt.
Update: Alle Angeklagten wurden wie immer bislang freigesprochen.
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